Politik für die Pfingstweide

Bei der letzten Stadtratssitzung wurden von der Verwaltung und der OB am 30. Januar 2023 „Einsparlisten“ eingebracht, von der OB wurde später ihre Liste wieder zurückgezogen, die Liste der Dezernate wurde ausgiebig am 06. und 07. Februar 2023 im Hauptausschuss diskutiert. Erstmalig waren hierbei auch die Ortsbeiräte eingeladen und konnten sich an der Diskussion beteiligen.

Einsparungen betreffen dabei auch die Pfingstweide, es ist eine allgemeine 20% Reduzierung (bei einem Titel muss die Jugendfarm 3,00 € „einsparen“, was bei Ausgaben in Höhe von maximal 15,00 € im Haushaltsjahr 2023 sicherlich nicht leicht fällt), vermisst werden, nicht nur von mir, Einsparungen bei den Hochstraßen/Stadtstraße – weder 3,00 € noch mehr oder weniger ist aufgeführt; ich denke wir werden im Laufe der Zeit eher noch (gewaltige) Kostensteigerungen vorgelegt bekommen.

Gleich danach fand am 31. Januar 2023, mit einigen Themen die die Pfingstweide betreffen, eine Ortsbeiratssitzung statt:

TOP 3 - Vorstellung der Kontaktpolizisten: Frau Fröhlich stellte sich für Oppau und Edigheim und Herr Neuheisel für die Pfingstweide vor.

TOP 8 - Antrag der FWG auf Vorstellung Kriminalstatistik 2019 – 2022 wird entsprochen bei einer kommenden Sitzung im II. Halbjahr wird die Statistik vorgestellt.

TOP 10 Antrag der FWG auf Entfernung Pfosten mit Halterungen für Automaten im Londoner Ring: Die Verwaltung prüft, ob eine Genehmigung vorliegt, unhygienisch würde es aber auch mit Genehmigung bleiben – mal sehen was passiert.

TOP 11 - Anfrage der SPD auf Verlängerung der Verbindungen der Linie 84 nach und von Frankenthal: möglich aber derzeit nicht finanzierbar.

TOP 12 - Anfrage der CDU zur aktuellen Situation des Einkaufszentrums Pfingstweide: Nichts wirklich Neues – einen Wochenmarkt wird es weiterhin nicht geben, die Verwaltung versucht auf die Eigentümer einzuwirken, dass die notwendigen Reparaturen umgesetzt werden.

TOP 14 - Anfrage der FWG zur Schaltung Ampelanlage Oppauer Straße/Bannwasserstraße In der Nacht und in den frühen Morgenstunden ist die Ampelanlage ausgeschaltet und erschwert den Fußgängern und Radfahrern das Überqueren, eine Anforderung des Grünsignals durch Tastendruck würde in dieser Zeit das Gefahrenpotential reduzieren, die Verwaltung prüft!

TOP 16 - Anfrage der FWG zur Baustelleneinrichtung auf Parkplatz Dubliner Straße/Londoner Ring/Amsterdamer Straße: Es sei eine private Baustelle auf die die Verwaltung keinen Einfluss habe.

17 - Anfrage der FWG zur Bebauung Bürgerpark Pfingstweide: Im Gegensatz zum Friesenheimer Alwin-Mitasch-Platz sei keine Bebauung geplant.TOP

TOP 18 - Anfrage der FWG zum Warntag 08. Dezember 2022: Das Ergebnis zum Warntag steht noch nicht fest, die Feuerwehr wird zur nächsten Ortsbeiratssitzung berichten.

Wir bleiben am Ball!

Die nächste Ortsbeiratssitzung findet am 25. April 2023 statt. Anfang April bereiten wir uns bereits auf diese Sitzung vor und formulieren unsere Anträge und Anfragen damit sie zum 10. April bei der Stadtverwaltung eingereicht werden können. Wenn Sie Themen oder Anregungen für diese Sitzung haben – melden Sie sich bei uns!

FWG damit sich in der Pfingstweide etwas bewegt

Sie erreichen Sie uns per Mail unter: obr_oppau@fwg-lu.de, telefonisch unter: 0621 – 65 05 52 43 sowie auf Facebook unter: „FWG LU- Oppau, Edigheim und Pfingstweide“.

Ihr Tobias Riedel und Helge Moritz